Durch den Rücktritt von Otto Schiel kommt es in unserer Fraktion zu Neu-Besetzungen im Gemeinderat.

Daher lud Parteiobmann Michael Schwiegelhofer am 29.04.2022 zu einer Parteisitzung ein.

Wir dürfen nun verkünden, dass Heidemarie Hochegger wieder einen Platz im Gemeinderat besetzen wird. Madhavi Hussajenoff, unsere Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl 2024, rückt als Geschäftsführende Gemeinderätin nach.

Michael Schwiegelhofer wird als designierter Vizebürgermeister genannt.

Am 04.05.2022 wird eine Gemeinderatssitzung abgehalten, in der die Angelobung stattfinden wird.

 

Gemeinderatssitzung am 05.04.2022 in der Barbarahalle

 

Schwierige Zeiten bringen manchmal die schönsten Aktionen. So einigten sich die beiden Parteien im Vorfeld zu drei Dringlichkeitsanträgen, welche sich auf den Krieg in der Ukraine beziehen:

 

  • Zwei leerstehende Gemeindewohnungen werden für flüchtende ukrainische Familien für ein Jahr zur Verfügung gestellt.
  • Eine Person soll über einen Werkvertrag für wenige Stunden pro Woche zur Koordinierung der hilfesuchendend Bevölkerung angestellt werden. In den letzten Wochen waren freiwillige Helfer sehr belastet und auch der Bürgermeister war täglich mit den Anliegen beschäftigt.
  • Die Gemeinde Grünbach unterstützt den Wechsel der privaten Öl- oder Gasheizung mit einem Zuschuss von € 300,00 für die Entsorgung der alten Öl- oder Gastanks. Diese Soforthilfe wird mit € 10.000,00 gedeckelt. Das ist unser regionaler Beitrag für einen rascheren Ausstieg aus der Abhängigkeit von den russischen Lieferungen.

 

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.

Der Bericht über den Prüfungsausschuss der Prüfung vom 16.03.2022 wurde verlesen (siehe Beilage).

Prüfbericht 16.03.2022

 

Erfreulich zu erwähnen beim Rechnungsabschluss ist, dass sich das Haushaltspotential positiv entwickelt hat, sowie die Einwohnerzahl und der Schuldenstand. Die Zahlungsmittelreserven sind ausreichend und die Leasingverträge sinken laufend. Die Finanzkraft für die Umlageberechnung bleibt stabil.

Der Bürgermeister fasst zusammen, dass ein Rechnungsabschluss mit einem deutlichen Plus vorliegt.

 

Der Kassastand weist mit € 277.938,00 ein deutliches Plus auf, gesamt betragen die liquiden Mittel € 910.243,00

Das Nettoergebnis ergibt ein Plus von € 273.721,00

Aus dem operativen Haushalt stehen Einnahmen von € 4.127.039,00 Ausgaben von € 3.280.239,00 gegenüber

Investiver und Operativer Haushalt ergeben gemeinsam ein Plus von € 554.372,00

Der Müllgebührenhaushalt ist mit € – 639,00 knapp negativ, was die Erhöhung der Müllgebühren notwendig gemacht hat.

Der Schuldenstand ist erstmals unter € 2 Mio und die Haftungen liegen erstmals unter € 1 Mio. Eine sehr positive Entwicklung trotz zahlreicher Investitionen in den vergangenen Jahren.

 

Für unsere neue Gasse, die August-Heigel-Gasse, gab es eine Ausschreibung für die Darlehensaufnahme betreffend der Wasserver- und -entsorgung. Man entschied sich für den Bestbieter, der in diesem Falle die Sparkasse war. Sie bietet uns einen Fixzinssatz von 0,99 %. Ein hervorragendes Ergebnis, erzielt von einem Finanzdienstleister, welches mindestens einen halben Prozent unter den derzeit üblichen Fixzinssätzen liegt. Damit hat die Gemeinde ca. € 15.000,00 gespart.

 

Der neue Teilungsplan bei der Kreuzung B26/L4119 liegt vor. Durch die Errichtung des Parkplatzes sowie die Veränderung der Gehsteigführung wurde es notwendig, dies neu abzustimmen.

 

In der August-Heigel-Gasse werden natürlich auch Straßenlaternen stationiert. Hierfür liegt von der EVN ein Anbot vor, welches vom Gemeinderat genehmigt wurde.

 

Durch einen Personalwechsel in der Gemeinde wurde es notwendig, aktuelle zeichnungsberechtigte Personen für Girokonto, Zutritt Tresorraum sowie die Verwaltung der Kontoauszüge zu bestimmen.

 

Gemeinsam wurde auch für die Resolution gegen die Atomkraft abgestimmt.

 

Die Geschäftsführende Gemeinderätin Stefanie Haindl wurde als neue Ansprechperson der „Gesunden Gemeinde“ gewählt.

 

Erfreulicherweise gab es wieder eine Bewerbung für unser Bad-Buffet. Helmut Rotheneder hat sich in den letzten Jahren als äußert zuverlässiger Kantineur bewiesen. Auch die Gemeinde ist froh, wenn der Badbetrieb so wieder voll und ganz in die Badesaison 2022 starten kann.

 

Es wurde sich geeinigt, dass die Subvention des Urhof 20/Kulturhaus positiv beantwortet wird.

 

Am Steigerweg wird das Glasfasernetz erweitert. Auch in die Gemeindewohnungen werden die Leitungen gelegt. Der Zuspruch in der Bevölkerung ist groß, das Angebot von A1 sehr gut und im Zuge der Bauarbeiten werden auch die Freileitungen der EVN in die Erde verlegt.

 

Vom Ingenieurbüro Denk liegt ein Kostenvoranschlag für die Wasserleitungen in der neuen Emmertinger-Gasse und Susi Singer-Gasse vor.

 

Der Ostermarkt, welcher am 09.04.2022 stattfindet, wurde durch einen Vorstandbeschluss genehmigt. Ebenso wurde dieser in der heutigen Gemeinderatssitzung auch vom gesamten Gemeinderat beschlossen.

 

Der Verein für die Energiegemeinschaft ist eingereicht. Auch die Gemeinde Schrattenbach macht bei dem Projekt mit und ist mit einer Person im Vereinsvorstand vertreten. Die ÖVP verzichtet auf ihre Plätze im Vorstand, daher werden diese zwei Positionen von Bürgermeister Peter Steinwender sowie Vizebürgermeister Otto Schiel übernommen. Grünbach ist mit der Errichtung der Energiegemeinschaft und mit der Einbindung der privaten Haushalte führend im Bezirk. Das automatische Verrechnungstool wird dieses möglich machen.

 

GR Bernhard Muhr bedankt sich gemeinsam mit GGR Andreas Pinkl für das gemeinsame Austeilen der Flyer betreffend der Information der Kehrmaschine.

GGR Stefanie Haindl berichtet vom neuen Rundwanderweg durch den Ort, über die Talwiese bis zum Gasthaus Adrigan. Geplante Eröffnung ist am 12.05.2022.

 

 

Sehr geehrte GrünbacherInnen!

Am 24.01.2022 um 19:00 Uhr fand unsere Gemeinderatssitzung, online via Zoom Meeting, statt.

Zum Einstiegspunkt „Genehmigung Protokoll“ gab es keine Einwände. Der Kassenprüfungsbericht vom 14.12.2021 sowie der Bericht der unvermuteten Prüfung wurden einstimmig beschlossen.

Durch den Rücktritt von Frau GGR Ilse Teix mussten einige Positionen nachbesetzt werden. Bernhard Muhr übernimmt fortan die Aufgaben des Umweltgemeinderates, Klimabündnis, Obst im Schneebergland. Ebenso wird er Mitglied der Arbeitsgruppe „Umbau Gemeindeamt“.
Da Stefanie Haindl und Michael Schwiegelhofer als neue geschäftsführende Gemeinderäte aus dem Prüfungsausschuss ausscheiden müssen, wurden diese zwei Plätze mit Frau Madhavi Hussajenoff und Christopher Schmid nachbesetzt. Madhavi Hussajenoff ist auch ab dieser Sitzung zeichnungsberechtigt auf Urkunden. Diese Punkte wurden alle einstimmig beschlossen.

Eine Zufahrtsstraße in Neusiedl hatte in 60 Jahren 4 Besitzer, was immer wieder zu Unstimmigkeiten geführt hat. Bürgermeister Peter Steinwender freut sich, in diesem schwierigen Thema die optimale Lösung gefunden zu haben. Gemeinsam mit den Anrainern, einem Verkehrstechniker und dem Vermessungsbüro Area wurde eine optimale Straßenführung entwickelt. Es gibt nun einen neuen Straßenführungsplan für diese Zufahrtstraße. Auch dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Im Zuge der Aktion „Raus aus dem Öl“ gibt es die Möglichkeit, sich von einem Fachmann beraten zu lassen. Die Kosten dafür belaufen sich auf € 60,-.
Gestern wurde sich darauf geeinigt, dass nach der Realisierung des Heizungsprojektes die
€ 60,- von der Gemeinde rückerstattet werden können.
Dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Für unser Caféhaus im Alten Postgebäude hat sich vor 2 Wochen ein Bewerber dem Gemeinderat vorgestellt. Die dargebotenen Kostproben und das sympathische Auftreten der potentiellen Betreiber hinterließen einen sehr positiven Eindruck. Der Antrag von Bürgermeister Peter Steinwender, mit diesen Betreibern einen Pachtvertrag zu erstellen, wurde einstimmig angenommen. Ein wesentlicher Schritt, um dieses Jahr endlich wieder ein Caféhaus am Hauptplatz zu haben.

Energiegemeinschaften:
Grünbach hat sich in der Dezembersitzung dazu bekannt, zur Erreichung der Klimaziele eine erneuerbare Energiegemeinschaft einzurichten. Diese hat das Ziel, den Photovoltaikausbau zu beschleunigen und die Amortisierung der privaten Anlage deutlich rascher zu machen. Herr Aigner macht hierfür sehr erfolgreich Energieberatungen in den Nachbargemeinden, sein Angebot über 10 Beratungstage wird zu 75% vom Land bezahlt. Für eine rasche Beauftragung gab es dazu im Dezember einen Rundumbeschluss des Vorstandes, welchem alle zugestimmt haben. Auch in der Vorstandssitzung wurde einstimmig für die Beauftragung gestimmt. Bei der Gemeinderatssitzung enthielten sich allerdings alle ÖVP Mandatare der Stimme. Somit konnte nur die Geschlossenheit der SPÖ eine Verzögerung für dieses wichtige Projekt verhindern. Über die weitere Entwicklung lesen Sie bitte auf der Gemeinde-Homepage. Bereits im Februar soll diesbezüglich der nächste Informationsabend organisiert werden.

Da sich bei einer Wasserrechtsverhandlung herausgestellt hat, dass etliche Oberflächenkanäle noch nicht kollaudiert wurden, wurde dazu ein Angebot eingeholt, welches zur Einsicht vorlag.
Hierzu wird das Ingenieurbüro Denk GmbH beauftragt. Mit der TV Befahrung wird ein externes Unternehmen betraut werden. Es gibt für dieses Vorhaben die Möglichkeit einer Förderung, welche wir natürlich nutzen werden. Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Frau Gemeinderätin Madhavi Hussajenoff berichtet, dass ein Defibrillator angekauft wird. In den Sommermonaten wird dieser im Schwimmbad und im Winter am Bauhof in Neusiedl hängen.
Ebenso berichtet Frau Hussajenoff, dass sie die Veranstaltung „Topothek Grünbach“ wieder beleben möchte. Bürgermeister Peter Steinwender möchte die erste Veranstaltung mit den Ehrungen unserer Grünbacher Bürger verbinden, da in den jetzigen Zeiten von Corona leider keine Hausbesuche stattfinden konnten.

Nach dem Mandatsverzicht von Ilse Teix, Dieter Schmidt und Andreas Heinreichsberger wurde in der Gemeinderatsitzung am 10. Jänner 2022, Nicole Putz, Bernhard Muhr und Christopher Schmid als neue Gemeinderäte angelobt.

Als geschäftsführende Gemeinderäte wurden Stefanie Haindl und Michael Schwiegelhofer gewählt.

Bürgermeister Peter Steinwender bedankt sich bei allen ausgeschiedenen Gemeinderäten sehr herzlich und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit den neuen Gemeinderatskollegen.

 

Kurzzusammenfassung einiger wichtigen Tagesordnungspunkte

● Eröffnungsbilanz:
Zur Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden die Richtlinien zur Vermögenseinschätzung des Landes NÖ herangezogen und das derzeitige Vermögen von € 13.847.750,44 – von denen € 6.182.157,70 die Haushaltsrücklagen bilden.

● Rechnungsabschluss:
Dem Aufschwung von unserer Gemeinde Grünbach ist es zu verdanken, dass wir das ersten Corona Krisenjahr halbwegs gut überstanden haben. Der negative Abschluss von € 166.725,30 konnte in Grenzen gehalten werden, weil die Einnahmen dank dem regen Zuzug und der Eröffnung der Lebensbogen GmbH gesteigert werden konnten. Außerdem stehen dem eine Rückzahlung der offenen Kredite von € 308.754,91 gegenüber. Somit haben wir es sogar in diesem schwierigen Jahr geschafft unseren Schuldenstand zu reduzieren und mit einem positiven Saldo von € 509.258,51 abzuschließen.
Trotz der Coronakrise sind wir als Gemeinde Grünbach gut durch das Kalenderjahr 2020 gekommen. Die Zahlungsmittelreserven von € 643.513,08 sind ein guter Polster um weiterhin in zukunftsweisende Projekte zu investieren.
Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig beschlossen.

● „Natur im Garten“- Gemeinde:
Um „Natur im Garten“-Gemeinde zu werden braucht es einen Gemeinderats-Beschluss. Auf Antrag von Umweltgemeinderätin Ilse Teix wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen diese Auszeichnung anzustreben, da wir als Gemeinde schon lange auf Pestizide bei der Grünraumpflege verzichten und die Kriterien von „Natur im Garten“ einhalten. Auch wurden bereits über 80 Gartenplaketten an private Haushalte für naturnahes und biologisches Gärtnern verliehen.

● Trafik und Postpartner:
Ab Mai 2021 wird Isabella Diemer die neue Trafik am Grünbacher Hauptplatz eröffnen. Sie wird auch den Postpartner übernehmen. Deswegen wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen, den Vertrag als Postpartner zu kündigen.

● Caféhaus-Betreiber
Die Suche nach einem/einer Caféhaus-BetreiberIn für das geplante Café am Hauptplatz beginnt: Bgm. Peter Steinwender stellte den Antrag mit der Interessentensuche zu beginnen. Dieser Antrag fand leider von der ÖVP keine Zustimmung und konnte nur mit den Stimmen der SPÖ Mandatare positiv erledigt werden.

● Joboffensive für Langzeit-Arbeitslose in Gemeinden und sozialen Einrichtungen
Aktion „40.000“ – Arbeitsplätze, Chancen, Zuversicht
Bereits jetzt ist in Grünbach eine Verschärfung der Arbeitslosenproblematik zu erkennen. Deshalb brachte Vizebürgermeister Otto Schiel den Antrag ein, die Resolution über die Aktion „40.000“ vom Gemeinderat zu unterstützen. Aus uns absolut unverständlichen Gründen stimmte die ÖVP diesen Antrag nicht zu. Aus unserer Sicht ist die Stabilisierung des Arbeitsmarktes eines der dringendsten und wichtigsten Themen unserer Zeit.

Ende März nach der nächsten Gemeinderatssitzung wird unsere Eva Gorican ihr Gemeinderatsmandat aus beruflichen Gründen zurücklegen.

Wir bedauern dies sehr, da wir Eva als sehr engagierte und couragierte Gemeinderätin schätzen. Wir verstehen aber ihre Beweggründe selbstverständlich. Sie wird jedoch auf alle Fälle noch den Umbau der Sanitäranlagen in der alten Schule begleiten und uns auch anderweitig bis zur nächsten Gemeinderatssitzung tatkräftigst unterstützen.

Liebe Eva, wir wünschen Dir für Deinen privaten wie auch beruflichen Lebensweg alles Gute und hoffen, dass es vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt eine Rückkehr in den Gemeinderat gibt.

Als ihren Nachfolger wird Hr. Andreas Heinreichsberger nachrücken. Er war bereits als Gemeinderat tätig und wir freuen uns auf eine erneute gute Zusammenarbeit.

 

Otto Schiel
Fraktionsobmann

 

Am 21. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung für dieses Jahr statt. Aufgrund der aktuellen sehr angespannten Covid-19-Situation wurde sie zum ersten Mal per Videokonferenz durchgeführt. Hier eine Kurzzusammenfassung der wichtigsten Tagesordnungspunkte:

Bus-Umkehrplatz am Neuschacht/Sportplatz: Asphaltierungen wurde nun vor dem Winter fertiggestellt. Dies war auch wichtig wegen dem Winterdienst. Schlussrechnung mit rund € 47.000 liegt vor.

Aufnahme Darlehen:  Einstimmig wurde die Aufnahme eines geförderten Darlehens in Höhe von rund € 234.000 beschlossen, um den Nachtragsvoranschlag vorgabengemäß abschließen zu können.
Die Corona-Krise hat ja auch die Gemeinden schwer getroffen – wir haben ca. € 190.000 weniger „Ertragsanteile des Bundes“ als im Vorjahr bekommen.

Grundankauf Schneebergstraße bei Kindergarten/Schule: Die erste Idee von unserem neuen Direktor der EMS, Werner Schneider, war der Bau eines Funcourts neben der Schneebergstraße. Sogleich hat Bürgermeister Mag. Peter Steinwender Kontakt mit den Grundbesitzern aufgenommen. Es konnte rasch eine Einigung erzielt werden und ein diesbezüglicher Gemeinderatsbeschluss für den Ankauf im Juli gefasst werden. Bei der Vertragserstellung kam es bedauerlicherweise  zu unterschiedlichen Auffassungen zwischen den Grundeigentümer und der Gemeinde. Daher wurde der Beschluss über den Grundankauf mit den Stimmen der SPÖ aufgehoben. Bürgermeister Peter Steinwender wird aber diesen Punkt nochmals bei einem gemeinsamen Treffen mit allen Beteiligten behandeln und den Ankauf in der nächsten Gemeinderatssitzung einer Abstimmung unterziehen.

Sanierung der alten Schule: Durch das großartige Engagement unserer Gemeinderätin Eva Gorican kommt es in der alten Schule momentan zur Sanierung der Sanitäranlagen im Ober- und Untergeschoss. Eva Gorican hat hierfür viele freiwillige Helfer organisiert. Die Bauhofmitarbeiter werden bei den gröberen Umbauarbeiten unterstützen. Die Gesamtkosten für diesen Umbau werden bei ca. € 5.000 Materialkosten liegen.

Subventionen: Unsere Freiwillige Feuerwehr und unsere Vereine hatten es dieses Jahr besonders schwer. Wegen den fehlenden Veranstaltungen konnten keine Einnahmen lukriert werden, aber die Kosten sind weiterhin bestehen geblieben bzw. angelaufen. Auch wenn es für die Gemeinden gerade  eine sehr schwierige finanzielle Situation ist, ist es uns als Gemeinde trotzdem wichtig unsere heimischen Vereine finanziell zu unterstützen. Die Freiwillige Feuerwehr bekommt für diverse Neu-Anschaffungen eine Förderung von € 16.500. Davon werden 3/4 von der Gemeinde Grünbach und 1/4 von der Gemeinde Schrattenbach getragen. Unser Sportverein erhält eine Förderung in der Höhe von € 1.000 für die Anschaffung eines neuen Fußballtors. Die neue Außen-Fassade vom Urhof20 wird ebenfalls von der Gemeinde mit einem Betrag von € 1.000 gefördert.

Voranschlag 2021: Trotz der Covid-19- Krise planen wir, den Schuldenstand wieder zu reduzieren. Die ÖVP stimmte dem Voranschlag 2021 aber leider trotzdem nicht zu.
Die Forderungen der ÖVP im kommenden Jahr Rücklagen für den Gemeindeamt-Umbau zu bilden, stieß auf breites Unverständnis. Das kommende Jahr wird für alle Gemeinden das finanziell schwierigste seit Jahrzehnten und keine Gemeinde sollte Geld für spätere Investitionen bei einem Verwaltungsgebäude in Form von Rücklagen aufbauen. Geld in einer Finanzkrise anzusparen anstatt zu investieren schwächt einerseits die Wirtschaft und Konjunktur, andererseits sind alle Förderprogramme auf Investitionen aufgebaut und nicht um Reserven bzw. Rücklagen zu bilden. Daher musste dieser ÖVP-Vorschlag strikt abgelehnt werden. Vizebürgermeister Otto Schiel hat diesen betriebswirtschaftlichen Unsinn klar aufgezeigt.

August Heigel-Straße: Als Gemeinde sind wir natürlich sehr froh darüber, dass es in der letzten Zeit so einen Andrang auf Bauplätze in Grünbach gegeben hat. In der Gemeinderatssitzung vom 21. September haben wir beschlossen, dass der Straßenbau der August Heigel-Straße durch die Firma Pusiol durchgeführt wird. Die Voraussetzung wurde durch die Aufschließungsabgaben erfüllt und so konnte am 21. Dezember die Freigabe für die Aufschließungszone im oberen Bereich der Straße beschlossen werden. Wir freuen uns schon sehr auf viele neue Grünbacherinnen und Grünbacher.

Anhebung der Abfallwirtschaftsgebühren: Der Bezirk Neunkirchen ist der einzige Bezirk ohne flächendeckenden Wertstoffzentren. 42 der 44 Gemeinden im Bezirk haben bei der letzten Verbandssitzung des Abfallwirtschaftsverbandes im Oktober beschlossen, Wertstoffzentren zu errichten. Die zwei Gemeinden die nicht zustimmten waren vertreten durch unseren Bürgermeister Peter Steinwender und dem Finanzstadtrat Peter Teix aus Neunkirchen. Jedenfalls gibt es nicht nur die Kosten des neuen Wertstoffzentrums zu decken, sondern auch die Entsorgung und der Transport des Mülls werden immer teurer.
In der Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen eine 10%ige Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühr für das Jahr 2021 durchzuführen. In den nächsten Jahren kann es leider zu weiteren Erhöhungen kommen.

Gründung einer Arbeitsgruppe für den Umbau des Gemeindeamtes: Die neuen Pläne des Gemeindeamtes die unser Bürgermeister Peter Steinwender in Auftrag gegeben hat, würden eine Kostenersparnis von rund € 150.000 bringen. Wie bereits berichtet, konnte die ÖVP sich aber hier leider nicht durchringen in der letzten Sitzung im September, diese Grundlage für Finanzierungsgespräche mit dem Land NÖ zu akzeptieren.
In der Gemeinderatssitzung vom 21. Dezember wurde nun eine Arbeitsgruppe für den Umbau des Gemeindeamtes gegründet um nochmals von Vorne mit den Beratungen und Ideenfindungen zu beginnen. Mitglieder ÖVP: GGR Martin Bramböck, GR Gerald Holzer und Fr. Martina Macheiner – Mitglieder SPÖ: Bürgermeister Peter Steinwender, GGR Dieter Schmidt und Jugendgemeinderätin Susanna Madhavi Hussajenoff.

 

Bürgermeister Peter Steinwender und alle Gemeinderäte wünschen den Grünbacherinnen und Grünbacher ein frohes Weihnachtsfest, viel Gesundheit und alles Gute für 2021.

Am Montag den 21.9.2020 fanden sich alle Gemeinderatsmitglieder bereits eine Stunde vorher im Speisesaal der EMS Grünbach ein. Grund war ein Vortrag des Schwarzataler Social Clubs über die Tätigkeiten des Vereins und aktuelle Informationen über die Aktion „Grünbach hilft Grünbach“ (Coronahilfe) welche der Club ebenfalls unterstützen wird. In Zukunft kann man somit direkt an bedürftige GrünbacherInnen spenden und es wurde bereits eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe installiert. Für mehr Informationen steht Ihnen auch gerne GR Michael Schwiegelhofer zur Verfügung, der ebenfalls in diesem Verein Obmann Stellvertreter ist.

Um 19:00 wurde dann pünktlich die Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Peter Steinwender eröffnet. Nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der Tagesordnung:

Straßenübernahme in der Barbarasiedlung:
In der Barbarsiedlung wird ein neuer Umkehrplatz erstellt, welcher eine bessere Schneeräumung im Winter ermöglichen wird. Hier wurde ein Teil der privaten Grundstücke in das öffentliche Gut übernommen und von Seiten der Gemeinde eine Entschädigung an die Grundbesitzer beschlossen.

Straßenbau August-Heigel Straße:
Hier wurde der Zuschlag zur Durchführung des Straßenbaus an die Firma Pusiol erteilt.

Gemdat Versanddienstleistung „Duale Zustellung“:
Die Gemdat, also die Software für das EDV System der NÖ-Gemeinden, bietet in Zukunft die Möglichkeit bestimmte postalische Zustellungen (z.B.: RSA Briefe) auch auf elektronischem Wege zuzustellen. Nähere Informationen werden hierzu noch veröffentlicht werden.

Subventionen:
Organisation „Birdhelp“: Die Gemeinde wird diese Organisation mit € 120,- unterstützen. Ziel von „Birdhelp“ ist es, seltene Vögel in Österreich zu schützen.
Autonomes Frauenhaus Neunkirchen: Hier werden € 300,- für die Hilfe von notleidenden Frauen gespendet.
BEV Grünbach: Unsere Eisschützen werden mit € 1.000,- für den Bau der neuen Aspaltbahnen unterstützt.

Caféhaus im ehemaligen Postgebäude:
Bei diesem Punkt gab es einige Diskussionen bezüglich der geplanten Realisierung des Caféhauses. Es gibt einerseits eine Skizze der ÖVP mit der gesamten Umsiedelung der Gemeinde und andererseits ein fertig geplantes und durchkalkuliertes Konzept von Bgm. Peter Steinwender. Die ÖVP konnte seit Februar keine Kostenrechnung ihrer Skizze bringen. Nach den Berechnungen von Bgm. Steinwender würde das ÖVP Konzept jedoch die doppelten Kosten verursachen als die vorliegenden Pläne.
Beschlossen wurde schlussendlich, dass die Gemeinde Grünbach von der SGN die Räumlichkeiten in der alten Post anmieten wird und diese wiederum dem neuen Caféhausbetreiber verpachtet werden. Diese Art der Finanzierung kommt der Gemeinde weitaus billiger als der Ankauf und die Komplett-Renovierung des gesamten Gebäudes der alten Post. Zusätzlich wird angedacht den POSTPARTNER ebenfalls in die Räumlichkeiten des Caféhauses zu verlegen, um somit eine weitere Kostenersparnis erzielen zu können.
Bei der Abstimmung gab es leider 8 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung von Seiten der ÖVP. Die Gemeinderäte der SPÖ stimmten geschlossen für dieses Vorgehen. Ein wichtiger Schritt für unser Caféhaus wurde damit geschafft.

Neues Bäckerhaus / Betreutes Wohnen:
Seit 4 Jahren wird der Neubau des neuen Bäckerhauses geplant und mit der interessierten Bevölkerung diskutiert und im Gemeinderat besprochen. Letzten Herbst gab es noch eine Besichtigung mit den Gemeindevertretern der ÖVP, wo die Dachform und letzte Details besprochen worden sind. Bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2020 hat GGR Martin Bramböck plötzlich eine Ausschreibung des Baurechtsvertrags gefordert und meinte, dass diese rechtlich zwingend sei. Die Recherchen von Bgm. Peter Steinwender haben jedoch im Vorfeld bereits ergeben, dass das Baurecht für den sozialen Wohnbau nicht ausgeschrieben werden muss, weil für die Gemeinde kein finanzieller Nutzen oder Schaden entstehen kann. Die Forderung der ÖVP hätte das Projekt um ca. 2 Jahre verzögert.

Der Baurechtsvertrag mit der SGN wurde mit den Stimmen der SPÖ genehmigt. Von der ÖVP gab es leider 5 Stimmenthaltungen und 4 Gegenstimmen.

Gemeindeamt
Die neuen Pläne des Gemeindeamtes bringen eine Kostenersparnis von rund € 150.000. Nachdem aber bei den vorliegenden Plänen eine Zwischenwand zu viel eingezeichnet war, konnte sich die ÖVP nicht durchringen, diesen als Grundlage für Finanzierungsgespräche zu akzeptieren. Es wird nun diese Zwischenwand im Plan entfernt und eine eigene Geschäftsführende Sitzung und eine eigene Gemeinderatssitzung einberufen, damit schnellstmöglich mit den Finanzierungsgesprächen begonnen werden kann.

Herbstkirtag und Adventmarkt:
Aufgrund der verschärften Coronabestimmungen der Bundesregierung muss die Gemeinde den Herbskirtag leider absagen.
Ob und wie der Adventmarkt im Dezember durchgeführt werden kann, wird sich bei einer Sitzung mit den Vereinen am 15. Oktober entscheiden.

Am 1. Juli 2020 fand die Gemeinderatssitzung erneut in der Barbarahalle statt. Alle 19 Gemeinderäte beider Fraktion waren hierbei anwesend.
Lesen Sie nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der Tagesordnung.

Straßensanierungen:
Vizebürgermeister Otto Schiel berichtet, dass in diesem Jahr Straßensanierungen am Josefiweg, Theresia Stollen und Amasedweg durchgeführt werden sollen. Auch Teilbereiche der Kolonie und der Fußweg Barbarasiedlung zur Haltestelle Kohlenbergwerk werden saniert.

Straßenbau August Heigel Straße:
Diese neue Straße wird parallel zur Werksgasse verlaufen und es wurde einstimmig beschlossen, dass bereits diesen Sommer mit dem Bau der ersten 100 Meter begonnen wird. Wenn in Zukunft die oberen Baugründe erschlossen werden, ist eine Straßenverbindung zur Werksgasse angedacht. Die Werksgasse wird dann folglich nicht nur mehr über die Voraugasse zu erreichen sein, sondern auch über die neue Straße.

Buslinien und Haltestellen
Aufgrund neuer Verordnungen des Landes wird die Bushaltestelle beim Sportplatz an die neuen Richtlinien angepasst und umgebaut. Im Zuge diese Umbaues wird auch das Problem mit der großen Lacke vor dem Sportplatz-Eingang nach Regen, gelöst werden. In Zukunft werden die beiden Partsch Buslinien aufgelassen und somit wird auch die Haltestelle beim Richardschacht nicht mehr benötigt. Neu hingegen ist, dass die Busse in Zukunft jetzt auch am Samstag und Sonntag alle 2 Stunden nach Neunkirchen verkehren. Den genauen Fahrplan gibt es auf der Gemeindehomepage und bei vor.at

Erneuerung der Wasserleitung
Die Wasserleitung wurde im Kreuzungsbereich B26/Badstraße in Richtung Schrattenbach erneuert. In den letzten Jahren gab es dort immer wieder Rohrbrüche. Dank der genauen Bauaufsicht durch Bürgermeister Peter Steinwender konnten an die € 8.000,- vom ursprünglichen Angebot eingespart werden. Nach diesen Umbauarbeiten bekommt die B26 von der Ortseinfahrt bis zum Hauptplatz eine neue Asphaltdecke.

Schwimmbad
Das Grünbacher Schwimmbad bekommt eine Warmwasserdusche und auch einen eigenen abschließbaren Bereich, wo man sich entkleidet duschen kann.
Weiters ist in Zukunft geplant, das Schwimmbad über den angrenzenden Bach hinaus zu erweitern. Kinder können dann innerhalb des Schwimmbadareals im Bach spielen und das Platzangebot wird dadurch erweitert. Es wurde daher beschlossen, dass mit der Grundvermessung in diesem Bereich begonnen werden kann. Die Gemeinderäte der ÖVP stimmten hier leider geschlossen dagegen.

Corona-Hilfe für GrünbacherInnen
In Zukunft kann man direkt an bedürftige GrünbacherInnen spenden und es wurde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe installiert. Die Organisation soll über den Schwarzataler Social Club durchgeführt werden, wo ebenfalls geprüft wird, welche bedürftigen Personen die Zuwendung schließlich erhalten. Für mehr Informationen steht Ihnen auch gerne GR Michael Schwiegelhofer zur Verfügung, der ebenfalls in diesem Verein Obmann Stellvertreter ist.

Zweiter Umweltgemeinderat
Andreas Pinkl wird in Zukunft gemeinsam mit unserer langjährigen Umweltgemeinderätin Ilse Teix das Amt als 2. Umweltgemeinderat ausüben.

Bläserklasse in Volksschule
Bürgermeister Peter Steinwender stellte den Antrag auf die Errichtung einer Bläserklasse in der Volksschule Grünbach. Kinder sollen so zur Ausübung eines Blasinstrumentes motiviert werden. Gemäß Vizebürgermeister Otto Schiel soll es auch die Möglichkeit geben, dass die Leihgebühr für das Musikinstrument für bedürftige Familien von der Gemeinde erstattet werden soll.

Am 4. Mai 2020 fand die Gemeinderatssitzung aufgrund der Corona Krise ausnahmsweise im Saal der Barbarahalle Grünbach statt, da hier der vorgeschriebenen Sicherheitsabstand gut eingehalten werden konnte. Anwesend waren alle 19 Gemeinderäte von SPÖ und ÖVP und die Sitzung konnte pünktlich um 19:00 Uhr von Bgm. Peter Steinwender eröffnet werden.

Kurzzusammenfassung der wichtigsten Punkte der Sitzung:

Neuer Kreditrahmen für Kassenkredit:
Aufgrund der Corona Krise wurde vom Land NÖ beschlossen den Kreditrahmen des Kassenkredits für Gemeinden von 10% auf 20% zu erhöhen, um die schwierige Zeit besser überbrücken zu können.

Rechnungsabschluß 2019:
Im letzten Jahr wurde viel für Grünbach umgesetzt: Hauptplatz Neu, neue Kreuzung Badst./Schneebergstrasse, Sanierung Steigerweg mit allen Wasseranschlüssen, Kindergarten Spielplatz und Geräte, Grünschnittcontainer, Wildenauergasse, Sanierung bei Wasserleitungen und Abwasserleitungen etc..
Trotz dieser zahlreichen durchgeführten Bauvorhaben und Projekten konnten die Schulden der Gemeinde erneut um ca. € 350.000,- reduziert werden. 17 Gemeinderäte stimmten dem Rechnungsabschluss zu und nur 2 Gemeinderäte der ÖVP enthielten sich hierbei der Stimme.

Grünbacher Schwimmbad 2020:
Den Zuschlag für das Buffet im Schwimmbad erhielt erneut unser „Heli“ Rotheneder. Aufgrund der Coronakrise eröffnet das Buffet mit 1. Juni und der Badebetrieb am 1. Juli. Auch die Eintrittspreise für Kinder wurden angepasst. Es gibt nun auch eine Halbtageskarte für Kinder um € 1,50.

Gemeindemitarbeiter:
Fr. Kerstin Lackner wurde neu auf der Gemeinde eingestellt und löst Fr. Nicole Tschach in der Buchhaltung ab. Neue Kassenverwalter Stellvertreterin wurde Fr. Kerstin Posch.

Folgende Positionen in der Gemeinde wurden ebenfalls beschlossen:

Ortsvertreter im Sinne des §9 NÖ Grundverkehrsgesetzes: Rupert Macheiner und als Stellvertreter Berthold Pfarrer.
Zivilschutzbeauftragter: Otto Schiel
Ansprechpartner für das Klimabündnis: Ilse Teix und Andreas Pinkl
Zeichnungsberechtigte auf Urkunden: Peter Steinwender, Otto Schiel, Ilse Teix, Kurt Payr, Martin Bramböck, Andreas Pinkl, Harald Winkler
Vertreter im Musikschulverband: Obmann Martin Bramböck, Vorstandsmitglieder Peter Steinwender und Susanne Demuth, Prüfungsausschussmitglied Otto Schiel